...für meine Arbeit im Thüringer Landtag
Zur Landtagswahl 2009 kandidierte ich im Wahlkreis Gera - Süd (WK 42). Über die Landesliste der SPD zog ich in den Thüringer Landtag ein und bin nun Ihr Abgeordneter für Gera.
Mir ist bewusst, dass die SPD spätestens seit der Bundestagswahl in einer tiefen Krise steckt. Für mich steht fest: Geschlossenheit und Solidarität, klare politische Profilierung als Partei, die für eine sozial gerechte Gesellschaft kämpft und Glaubwürdigkeit in der Umsetzung unserer politischen Ziele sind Grundlage für unseren politischen Erfolg.
Ich werde mich vor allem dafür einsetzen, jungen Menschen eine Perspektive in Gera und Thüringen zu schaffen. Deshalb engagiere ich mich vorrangig im Bereich Wirtschaft/Arbeit.
Wir müssen Fachkräfte und unsere jungen Menschen im Land halten. Das geht nur mit gutem Geld für gute Arbeit.
Auch gute Bildung und gleiche Renten in Ost und West habe ich mir zum Ziel gesetzt. Es ist an uns, politische Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ermöglichen gesund die Rente zu erreichen. Die ältere Generation hat es verdient, dass Politik zügig ein einheitliches Rentenrecht schafft.
Arbeitsmarktreformen, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung für diejenigen schaffen, die im 1. Arbeitsmarkt keine Chance haben, sind dringend erforderlich. Dabei darf, wer heute Unterstützung braucht, nicht morgen in der Altersarmut stecken. Deshalb ist die von der SPD im Bund im Rahmen des Konjunkturpakets II durchgesetzte Regelsatzerhöhung bei Kindern der richtige Schritt, reicht aber nicht aus. Nach meiner Auffassung ist auch eine deutliche Anhebung der Hartz IV - Regelsätze insgesamt erforderlich.
Gera als wichtiges Oberzentrum in der Region Ostthüringen hat einen immensen Investitionsbedarf in Kitas, Schulen und Infrastruktur. Diese Chance müssen aber gerecht verteilt werden. Durch die Entscheidungen der Landesregierung, dass die Kommunen eine Eigenanteil von 25% leisten sollen, ist Gera als Finanzschwache kreisfreie Stadt benachteiligt. Die neue Landesregierung muss das ändern.
Ich will Gera bei wichtigen Entscheidungen, die die Kommunen betreffen landespolitisch unterstützen.
Mein Einsatz für ein sozialeres Thüringen und bessere Chancen für Gera ist angewiesen auf Ihre Mitarbeit. Bitte teilen Sie mir Ihre Anregungen und Ideen, aber auch Kritik über das Kontaktformular mit.
Herzlichen Dank!